AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Verträge von Dirk Seligmann, Kruthorst 31, 22941 Bargteheide (nachfolgend „Auftragnehmer"), im Bereich IT-Dienstleistungen und Webdesign mit Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
Die AGB gelten für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts sowie für Verbraucher. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Sie können jederzeit widerrufen werden.
Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder durch Beginn der Leistungserbringung. Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail oder auf anderem schriftlichen Wege versandt.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Ausführung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsrechte rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Informationen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
3. Leistungen und Leistungsumfang
Der genaue Umfang der Leistungen wird in der Auftragsbestätigung oder in einem separaten Leistungsverzeichnis definiert. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden als Zusatzleistungen berechnet.
Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Haftung für fehlerfrei funktionierende Systeme oder durchgehende Verfügbarkeit wird nicht übernommen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise basieren auf den in dem jeweiligen Angebot festgehaltenen Vereinbarungen. Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zum geltenden Steuersatz hinzugerechnet.
Bei Leistungen, die auf Stundenbasis abgerechnet werden, wird die tatsächlich erbrachte Zeit zuzüglich einer angemessenen Reisezeit berechnet. Die verwendete Zeitmessung erfolgt auf halbe oder ganze Stunden gerundet.
Rechnungen werden nach Leistungserbringung bzw. nach Meilenstein ausgestellt und sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt auf das in der Rechnung angegebene Konto.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr berechnet. Für Verbraucher gelten gesetzliche Verzugszinsen.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, weitere Leistungen auszusetzen, bis ausstehende Zahlungen geleistet wurden.
5. Widerrufsrecht
Für Verbraucher
Verbraucher haben das Recht, ihren Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Abschluss des Vertrags. Der Widerruf ist schriftlich per Post oder per E-Mail an folgende Adresse zu erklären:
Dirk Seligmann
Kruthorst 31
22941 Bargteheide
E-Mail: kontakt@dsl-it.de
Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und die Bezahlung hierfür bereits erfolgt ist. Dies gilt insbesondere für abgeschlossene IT-Dienstleistungen und Webdesign-Arbeiten.
Für Unternehmer
Für Unternehmen, Kaufleute und juristische Personen gilt kein gesetzliches Widerrufsrecht.
6. Gewährleistung und Haftung
Gewährleistung
Der Auftragnehmer leistet Gewähr dafür, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Mängel müssen dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung, schriftlich mitgeteilt werden.
Der Auftragnehmer wird berechtigte Mängelrügen innerhalb angemessener Frist kostenlos beheben. Eine Haftung für Mängel besteht nicht, wenn diese durch fehlerhaften Betrieb, unberechtigte Änderungen oder externe Ursachen entstanden sind.
Haftungsausschluss
Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, unterbrochene Arbeitsabläufe, entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der erbrachten Leistungen entstehen. Dies gilt auch, wenn auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
Eine Haftung für die Verfügbarkeit von Internetservern, Hosting-Diensten oder Drittprodukten wird nicht übernommen.
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf den Rechnungsbetrag des jeweiligen Auftrags begrenzt, maximal auf Schäden in unmittelbarer Folge eines Mangels.
Ausnahmen vom Haftungsausschluss gelten für Schadensersatz aus Körperverletzung, Todesfälle und für grobe Fahrlässigkeit sowie Vorsatz des Auftragnehmers, soweit zwingend nach deutschem Recht.
7. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke, Designs, Quellcodes und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Mit vollständiger Bezahlung gehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über.
Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig, sofern nicht schriftlich vereinbart.
8. Datenschutz und Datensicherheit
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung des Auftrags und in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie deutschem Datenschutzrecht. Der Auftraggeber wird bei Bedarf über eine separate Datenschutzerklärung informiert.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, sensible Daten angemessen zu schützen und dem Auftragnehmer nur notwendige Daten zur Verfügung zu stellen.
9. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass:
- alle bereitgestellten Inhalte, Texte und Materialien frei von Urheberrechts- und Markenverletzungen sind,
- erforderliche Genehmigungen und Lizenzen für die Nutzung von bereitgestellten Inhalten vorhanden sind,
- notwendige Zugangsrechte und Informationen pünktlich zur Verfügung gestellt werden,
- der Auftragnehmer für das Projekt notwendige Systemumgebungen nutzen darf.
Der Auftraggeber haftet für Ansprüche Dritter, die aufgrund von durch ihn bereitgestellten Inhalten entstehen.
10. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit bestimmt sich nach der schriftlichen Vereinbarung. Bei unbefristeten Verträgen kann jede Partei das Verhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen.
Eine fristlose Kündigung ist zulässig bei erheblichen Pflichtverletzungen, die auch nach schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von zwei Wochen behoben werden.
11. Vergütung bei Projektabbruch
Sollte der Auftraggeber den Auftrag vor Fertigstellung abbrechen, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Zahlung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz von entstandenen Kosten. Dies wird anteilig nach durchgeführter Leistung berechnet.
12. Änderungen und Wartung
Nach Projekt-Abnahme durch den Auftraggeber werden etwaige Änderungen wünsche als Wartungs- oder Änderungsaufträge behandelt und separat berechnet. Im Leistungsumfang nicht enthaltene Änderungen erfolgen nach schriftlicher Beauftragung und gegen entsprechende Zusatzvergütung.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB und alle Vertragsverhältnisse zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Bargteheide, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts ist.
Für Verbraucher gelten die Bestimmungen über die Gerichtszuständigkeit nach deutschem Zivilprozessrecht (ZPO).
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung entspricht.
Änderungen dieser AGB gelten nur mit schriftlicher Bestätigung durch beide Parteien.
Kontakt:
Dirk Seligmann
Kruthorst 31
22941 Bargteheide
E-Mail: kontakt@dsl-it.de
Website: dsl-it.de
Stand: 08.05.2026
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